Regionalmanagement Thüringer Bogen:
Am 28. Oktober 2026 bieten die Patentprüfer Norbert Schuldis und Karl Schneider einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Patent- und Markenamtes. Interessierte sind herzlich eingeladen, eine Anmeldung ist bei noch möglich. Der Workshop wird organisiert vom PATON | Landespatentzentrum Thüringen, dem Regionalmanagement Thüringer Bogen und der Stadtverwaltung Gotha. Das Regionalmanagement hat im Vorfeld schon einmal mit dem Patentprüfer Karl Schneider gesprochen.
Ganz kurz ein wenigen Worten: Was ist der Kern Ihrer Arbeit als Patentprüfer?
Patentprüfer haben die Aufgabe, rechtsgültige Schutzrechte zu erteilen. Für Erfinder bzw. Anmelder, die Neues erfunden haben. Es geht dabei um einen technischen Gegenstand oder ein technisches Verfahren, das gewerblich genutzt werden soll. Die neue Erfindung muss bestimmte Kriterien erfüllen, sie muss vor allem neuartig und aus einer erfinderischen Tätigkeit heraus entstanden sein.
Wie läuft eine solche Patentprüfung ab und wie wird ermittelt, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist und überhaupt für ein Patent in Frage kommt?
Im Wesentlichen geht es bei der Prüfung zur Erteilung von Schutzrechten um die Recherche. Das heißt, ob die vom Erfinder beschriebene Anmeldung schon existiert, ob es so etwas oder so etwas Ähnliches schon gibt. Wenn nicht, dann kann auf die Anmeldung ein Patent erteilt werden. Patente laufen in der Regel 20 Jahre lang. In dieser Zeit hat der Anmelder des exklusive Recht, seine Erfindung kommerziell zu verwerten oder Lizenzen dazu an Dritte zu vergeben.
Wichtig für den Anmelder ist es, seine erfinderische Tätigkeit – also den Gegenstand oder das Verfahren – so präzise wie möglich zu beschreiben. Diese Beschreibung ist die Basis der Prüfung, die über Recherche im Internet und über spezielle Datenbanken stattfindet.
Wie lange dauert ein solcher Prozess?
Das ist sehr unterschiedlich. Im Mittelwert kann man von der Einreichung bis zur Erteilung von etwas drei bis fünf Jahren ausgehen. Mit Beschleunigungsanträgen kann man unter Umständen das Verfahren verkürzen, aber drei bis fünf Jahre sind realistisch.
Die meisten denken bei Patenten meist an große Unternehmen und komplexe technische Entwicklungen. Wer – außer vielleicht den großen Konzernen – sollte sich genauer mit Patenten beschäftigen?
Patente können auf Basis aller möglichen technischen Gebiete erteilt und sowohl von großen als auch kleinen Firmen angemeldet werden. Sie haben Recht, in der Regel sind es die großen Unternehmen, die Erfahrungen in dem Gebiet haben, Patente auf den Weg bringen. Aber es sind auch Einzelanmelder, kleinere Start-ups, Universitäten oder Fraunhofer Institute, die sich bei uns melden.
Aber auch Privatanmelder sind berechtigt, Patente zu erhalten. Wir ermutigen Privatanmelder ausdrücklich sich dafür zu engagieren.
Was raten Sie jenem ermutigten Privatanmelder, der eine tolle Idee hat? Was sollte er tun, um ein Schutzrecht auf seine Erfindung erlangen zu können?
Wenn jemand eine wirklich tolle Erfindung gemacht aber noch keine Erfahrung im Patentwesen hat, sollte er sich vorab Rat einholen. Da gibt es durchaus ein paar Sachen, auf die man achten muss. Wir empfehlen sehr, sich an ein Patentinformationszentrum zu wenden. Davon gibts mehrere in Deutschland, eines ist bei Ihnen vor Ort in Ilmenau ansässig.
Privatanmeldern oder auf dem Gebiet noch unerfahrene Interessierte ist es wirklich angeraten, sich vorab zu informieren, bevor man unbedarft loslegt. In den Informationszentren bekommt man gute Ratschläge und Tipps für die Anmeldung, worauf man achten muss.
Man muss mit seiner Idee oder Erfindung nicht zwingend zum Patentanwalt gehen, das wäre in der Regel relativ teuer. Wir empfehlen zunächst, das nächstgelegene Patentinformationszentrum aufzusuchen. Die Beratung ist hier kostenlos.
Verfahrenstechnisch macht es durchaus Sinn, sich auf eine Patentanmeldung gut vorzubereiten. Bei der Anmeldung sollten so präzise wie möglich alle Aspekte der Erfindung beschrieben sein, also was die Erfindung beinhaltet und was den Schutzumfang ausmacht. Wenn es einmal eingereicht ist, kann später nichts mehr ergänzt werden.
Was war die verrückteste oder überraschendste Erfindung, die Ihnen bisher begegnet ist?
Oh, spannende Frage. Sagen wir: eine Art ‚Ganzkörpersteuergerät‘, mit dem Videospiele durch die eigenen Körperbewegungen gesteuert werden, zum Beispiel für eine Flugsimulation.
Welche Rolle spielt ein Patent für den Erfolg von Unternehmen?
Es gibt zum einen sozusagen Schlüsselpatente. Einige sind sehr bekannt, nehmen wir zum Beispiel den Fischer-Dübel. In der Tat sind es meist mehrere Patente, die quasi als Patentgruppe gelten oder als solche bekannt sind. In der Regel halten große Unternehmen Patentportfolios, die gewisse Gebiete abdecken oder teilweise abdecken. Wenn es versäumt wird ein Patent anzumelden, dann kann jemand anderes das Produkt oder das Verfahren nutzen, bauen oder anwenden, ohne dass der, der das als Erstes entdeckt oder erfunden hat, etwas dagegen tun kann. Hat er allerdings ein Patent erlangt, dann kann derjenige, der das Patent hält, sich auf seine Rechte berufen.
Auf der Deutschlandkarte gedacht – wo stecken die emsigsten Erfinder?
Im Süden Deutschlands werden die meisten Patente angemeldet. Das liegt im Wesentlichen an den verfahrenstechnisch erfahrenen großen Unternehmen. Wichtig ist auch noch das Ruhrgebiet, hier auch einiges los. Die großen Konzerne bringen sozusagen die Masse der Anwendungen. Bedeutend ist unter anderem die Automobilindustrie, im Moment auch in Verbindung mit den Entwicklungen in der Batterietechnologie.
Welche Rolle spielen neue Technologien wie künstliche Intelligenz für Ihre Arbeit?
KI spielt vielleicht in zwei Aspekten schon eine Rolle und wird dabei sicher auch noch relevanter. Zum einen beinhalten viele Anmeldungen inzwischen die KI als Gegenstand, zum Beispiel bei der Datenauswertung oder auf mathematische Aspekte ausgelegte Merkmale. Das kommt bei immer mehr Erfindungen vor.
In der Recherche wird sicher in der Zukunft auch mehr KI eingesetzt werden. Da wird es dann die Frage sein, wie gut die Ergebnisse sein werden. Im Bereich der Suchfunktionen kann ein Computer mit Sicherheit bessere Ergebnisse erzielen. Entscheidend ist es allerdings – und das ist die eigentliche Voraussetzung bei einer erfolgreichen Patentprüfung –, dass die KI den Schutzumfang der Anmeldung erkennen kann. Also das, was der Erfinder wirklich schützen lassen möchte. Da reichen die Möglichkeiten bisher noch nicht aus, aber das wird sicher in der Zukunft besser.
Im Workshop am 28.10.2026 geben Sie gemeinsam mit Ihrem Kollegen Norbert Schuldis Einblicke in die Welt der Patente. Worauf dürfen sich die Besucher des Workshops besonders freuen?
Auf Hinweise, wie die Patentprüfung aufgebaut ist und wie man als Anmelder agieren muss, wenn man eine Anmeldung im Sinn hat. Wir werden mit Beispielen arbeiten, um das doch eher abstrakte Thema anschaulich zu machen. Die Teilnehmer können sich auf anregende Diskussionen freuen, um vielleicht sogar ihre eigenen Anliegen anwendbar einbringen zu können.
Vielen Dank für das Gespräch.
Der Workshop „Von der Erfindung zum Patent“ findet am 28. Oktober 2026 im Hanns-Cibulka-Saal der Stadtbibliothek Gotha, Friedrichstraße 2-4, 99867 Gotha, statt. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Zur Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich bei:
Sabine Milde; E-Mail:
Das Programm: 2026 Einladung Von der Erfindung zum Patent – Gotha